Gastkommentar: Frist für Bebauungspläne – Experten fordern Gesetzesreform

Gemeinsam mit Rechtsanwalt Mag. Mario Walcher, HOHENBERG Rechtsanwälte GmbH, hat unser Partner Dr. Thomas Neger das Thema der Bebauungsplanerlassung in Graz in einem Gastkommentar in der Kleinen Zeitung analysiert.

  • Die Gesetzeslage und die Judikatur sind nicht neu.
  • Es besteht der Wunsch nach schnelleren Verfahren.
  • Die Stadt Graz ist dringend aufgerufen, ihre Strukturen und Abläufe zu verbessern.
  • Das Steiermärkische Raumordnungsgesetz sollte (klarstellend) novelliert werden, um in Zukunft Rechtssicherheit zu schaffen.
  • Im allgemeinen Interesse sollte dafür gesorgt werden, die Konkurrenzfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Graz für die Zukunft zu verbessern.

Den Beitrag finden Sie hier.